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Veröffentlicht Viona W.| Freitag, 15. November 2019
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Neben dieser Abwehrfunktion enthält die Rundfunkfreiheit einen umfassenden Schutzauftrag zugunsten des freien Rundfunks: Sofern ein Kunstwerk einen sakralen Hintergrund besitzt, stehen Kunstfreiheit und Glaubensfreiheit wegen ihrer unterschiedlichen Schutzzwecke nebeneinander. Diese Beschränkungsmöglichkeit beruht darauf, dass sich Verfassungsbestimmungen als gleichrangiges Recht nicht gegenseitig verdrängen, sondern im Fall einer Kollision in ein Verhältnis praktischer Konkordanz gebracht werden. Nicht ausdrücklich geschützt wurde demgegenüber die Freiheit der Presse.

Navigation Hauptseite Themenportale Zufälliger Artikel. Darüber hinaus ist die Produktion von Rundfunk kostenaufwändig. Ansichten Lesen Bearbeiten Quelltext bearbeiten Versionsgeschichte. Unzulässig ist nach Art. Der Begriff der Kunst ist einer juristischen Definition insofern schwer zugänglich, als dass sich Kunst dadurch auszeichnet, neue Formen anzunehmen. Hiernach hat jedermann ein Recht darauf, sich aus allgemein zugänglichen Informationsquellen ungehindert zu unterrichten.

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Inhaltsverzeichnis

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Eine Bewertung von Forschungs- und Lehrleistungen kann ebenfalls einen Eingriff darstellen. Hierzu gewährleistet die Norm eine Freiheitssphäre, in die Hoheitsträger nur unter bestimmten Voraussetzungen eingreifen dürfen. Vielmehr handelt es sich um Ausprägungen eines einheitliches Grundrechts, das die Wissenschaftsfreiheit gewährleistet.

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Sie beruht darauf, dass die Hochschulen in der Staatsorganisation weitgehende Selbstständigkeit besitzen und vorrangig dazu dienen, Privatpersonen die Ausübung ihrer Forschungsfreiheit zu ermöglichen. Um den Meinungsinhalt in solchen Fällen effektiv zu schützen und hierdurch den freien Kommunikationsprozess zu fördern, wird der Schutzbereich auch auf Tatsachenbehauptungen erstreckt, sofern ihnen Meinungsbildungen zugrunde liegen und eine Loslösung voneinander sinnentstellend wirkte. Sie erfordern eine Interessenabwägung im Einzelfall. Elektronische Medien fallen daher nicht in den Schutzbereich der Presse, sondern in den der Rundfunkfreiheit.

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Das Festlegen von Zugangsvoraussetzungen zu Forschungsinstituten besitzt hingegen keinen Eingriffscharakter. Die Grundrechte des Art. Ersteres wird in der Rechtswissenschaft als Werk- letzteres als Wirkbereich bezeichnet. Dieses Gremium konzipierte mit Art. Gegenüber der Bestimmung der Weimarer Reichsverfassung enthielt Art.

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Die Lehrfreiheit erfasst die Weitergabe des durch wissenschaftliche Forschung erlangten Wissens. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung. Einschlägige Grundrechtsträger sind in erster Linie Künstler. Der Begriff der Kunst ist einer juristischen Definition insofern schwer zugänglich, als dass sich Kunst dadurch auszeichnet, neue Formen anzunehmen. Dies bejahte die Rechtsprechung beispielsweise für die Aufnahme eines Presseorgans in einen Verfassungsschutzbericht.

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Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit den Nutzungsbedingungen und der Datenschutzrichtlinie einverstanden. Sofern die juristische Person durch den Staat beherrscht wird, ist sie kein Grundrechtsträger, da sie als Bestandteil der öffentlichen Hand selbst an die Grundrechte gebunden ist. Diese soll einen möglichst schonenden Ausgleich herstellen, der nach beiden Seiten hin jedem Verfassungsgut möglichst weit reichende Geltung verschafft. Ersteres wird in der Rechtswissenschaft als Werk- letzteres als Wirkbereich bezeichnet. Als wesentliche Voraussetzung einer solchen Ordnung sieht das Bundesverfassungsgericht die Abbildung der gesellschaftlichen Vielfalt an.

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Es ermöglicht daher die Abwehr hoheitlicher Eingriffe in die geschützten Freiheitsbereiche. Dieser entnimmt das Bundesverfassungsgericht , wie das deutsche Rundfunkwesen strukturiert sein muss. In Betracht kommen aber auch solche Personen, die die Kunst einem Publikum zugänglich machen, etwa Verleger [106] , Filmproduzenten [107] , Schallplattenhersteller [108] und Geschäftsführer eines Buchverlags [109]. Sie erfordern eine Interessenabwägung im Einzelfall. Eine Bewertung von Forschungs- und Lehrleistungen kann ebenfalls einen Eingriff darstellen.

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Mai 1949 wie folgt: Der staatliche Einfluss muss hierbei begrenzt werden. Darüber hinaus ist die Produktion von Rundfunk kostenaufwändig.

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  1. Dieses Gremium konzipierte mit Art. Nach der Kapitulation Deutschlands und der Besetzung Deutschlands durch die Siegermächte begannen die westlichen Alliierten mit der Wiederherstellung der Kommunikationsfreiheiten. Das Bundesverfassungsgericht ging in seiner Wunsiedel-Entscheidung von 2009 dennoch von der Verfassungskonformität der Norm aus:
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  2. Eine Bewertung von Forschungs- und Lehrleistungen kann ebenfalls einen Eingriff darstellen. Möglicherweise unterliegen die Inhalte jeweils zusätzlichen Bedingungen. Einschlägige Grundrechtsträger sind in erster Linie Künstler. Diese besitzen eine weit reichende Autonomie gegenüber anderen hoheitlichen Stellen. Dieser besitzt daher die Aufgabe, Institutionen für einen freien Wissenschaftsbetrieb bereitzustellen und sie mit angemessenen Finanzmitteln auszustatten.
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Grundrechtlichen Schutz erfährt somit beispielsweise neben der Anfertigung des Kunstwerks auch die Werbung hierfür, da sie dessen Rezeption durch die Öffentlichkeit fördert. Die Schranken des Art. Sofern ein Kunstwerk einen sakralen Hintergrund besitzt, stehen Kunstfreiheit und Glaubensfreiheit wegen ihrer unterschiedlichen Schutzzwecke nebeneinander. Vielmehr handelt es sich um Ausprägungen eines einheitliches Grundrechts, das die Wissenschaftsfreiheit gewährleistet.

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Garantiert wurde die Meinungsfreiheit durch Art. Eingriffe können sich ebenfalls auf den Tierschutz stützen, der durch Art. Nicht ausdrücklich geschützt wurde demgegenüber die Freiheit der Presse. Das Grundrecht schützt zunächst umfassend die freie Forschung. Diese besitzen eine weit reichende Autonomie gegenüber anderen hoheitlichen Stellen. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit den Nutzungsbedingungen und der Datenschutzrichtlinie einverstanden.

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Juristische Arbeitsblätter 2016, S. Grundrechtlichen Schutz erfahren jedoch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten , da diese die Ausübung von Grundrechten durch Bürger fördern. Ihren Abschluss fand diese Entwicklung bei der Ausarbeitung des Grundgesetzes durch den Parlamentarischen Rat , der zwischen 1948 und 1949 tagte. Das Grundrecht schützt zunächst umfassend die freie Forschung.

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